900 Stellungnahmen auf mehr als 10.000 Seiten sind zum Entwurf für den neuen Landesentwicklungsplan für die Hauptstadtregion bei der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg eingegangen. Das sind 300 Stellungnahmen mehr, als beim Beteiligungsverfahren 2009, als der Entwurf für den derzeit gültigen Landesentwicklungsplan zur Diskussion stand. .
„Die Zahlen zeigen ein deutlich gestiegenes Interesse der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit an den Themen der Landesplanung. Das ist gut. Die Stellungnahmen werden nun sorgfältig geprüft und ausgewertet. Erst dann kann über mögliche Änderungen im Entwurf entschieden werden“ sagte Landesplanungsministerin Kathrin Schneider.
Auch Senatorin Katrin Lompscher lobt die zahlreichen konstruktiven Stellungnahmen: „Eine vorausschauende landesplanerische Gesamtstrategie ist für beide Länder von großer Bedeutung. Die vielen konstruktiven Anregungen zum Landesentwicklungsplan tragen dazu bei, gute und ausgewogene Lösungen für die Hauptstadtregion als gemeinsamer Wohnungsmarkt, Wirtschafts- und Verkehrsraum zu finden.“
In dem Auswertungsverfahren werden die zum Teil auch gegenläufigen Positionen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit abgewogen. Dies wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. Wenn das Ergebnis vorliegt, können sich die beiden Landesregierungen auf mögliche Änderungen im Planentwurf verständigen und gegebenenfalls ein weiteres Beteiligungsverfahren in Gang setzen.
Mit dem Landesentwicklungsplan, der 2019 in Kraft treten soll, wird auf die veränderten Rahmenbedingungen in Berlin, im Berliner Umland und im weiteren Metropolenraum reagiert. Damit setzen die beiden Landesregierungen den landesplanerischen Rahmen für die Entwicklung der Hauptstadtregion.
pm/red
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